Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen und Kaufverträge, die über den Online-Shop von Warenhaus abgeschlossen werden. Sie regeln die Rechte und Pflichten zwischen Warenhaus und den jeweiligen Kundinnen und Kunden und bilden die Grundlage für die Nutzung des Online-Angebots sowie für den Erwerb der angebotenen Waren.
Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich die Kundin oder der Kunde mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Die Bedingungen gelten in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen der Kundin oder des Kunden finden nur dann Anwendung, wenn ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt wurde.
2. Angebot und Produktdarstellung
Warenhaus bemüht sich darum, sämtliche Produkte möglichst genau, verständlich und vollständig zu beschreiben. Produktabbildungen, Farben, Größenangaben, Materialien und sonstige Darstellungen dienen der Veranschaulichung. Aufgrund unterschiedlicher Bildschirmdarstellungen kann es zu geringfügigen Abweichungen zwischen der Darstellung auf der Website und dem tatsächlichen Produkt kommen.
Die wesentlichen Eigenschaften eines Produkts werden in der jeweiligen Produktbeschreibung angegeben. Kundinnen und Kunden sind dafür verantwortlich, die Produktinformationen vor Abschluss der Bestellung sorgfältig zu prüfen. Warenhaus behält sich vor, Produktbeschreibungen, Sortimente und sonstige Inhalte des Online-Shops jederzeit anzupassen, sofern dadurch bereits abgeschlossene Verträge nicht nachträglich verändert werden.
3. Vertragsabschluss
Die Darstellung von Waren im Online-Shop stellt grundsätzlich noch kein verbindliches Vertragsangebot dar. Durch das Absenden einer Bestellung gibt die Kundin oder der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die ausgewählten Produkte ab.
Nach Eingang der Bestellung wird diese geprüft und bearbeitet. Eine Bestätigung des Bestelleingangs stellt nicht zwingend bereits die Annahme des Kaufangebots dar. Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald Warenhaus die Bestellung ausdrücklich annimmt oder die Bestellung durch eine entsprechende Handlung bestätigt.
Sollte ein bestelltes Produkt ausnahmsweise nicht verfügbar sein, wird die betreffende Kundin oder der betreffende Kunde entsprechend informiert. Bereits geleistete Zahlungen für nicht verfügbare Produkte werden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen behandelt.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise sind für die jeweilige Bestellung maßgeblich. Alle wesentlichen Preisangaben werden im Rahmen des Bestellvorgangs transparent dargestellt. Zusätzliche Kosten oder Bedingungen werden, soweit gesetzlich erforderlich, vor Abschluss des Kaufvertrages deutlich ausgewiesen.
Warenhaus bietet die im Online-Shop jeweils verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten an. Die Kundin oder der Kunde verpflichtet sich, die Zahlung nach den im Bestellvorgang angegebenen Bedingungen vorzunehmen. Bei bestimmten Zahlungsarten können zusätzliche Prüfungen oder Voraussetzungen gelten.
Die Zahlung gilt erst dann als vollständig erfolgt, wenn der entsprechende Betrag ordnungsgemäß eingegangen oder durch den jeweiligen Zahlungsdienstleister bestätigt wurde.
5. Bestellung und Verantwortung der Kundinnen und Kunden
Kundinnen und Kunden sind verpflichtet, die im Bestellvorgang eingegebenen Angaben sorgfältig zu überprüfen. Insbesondere sollten ausgewählte Produkte, Mengen, Varianten und sonstige Bestelldaten vor dem endgültigen Absenden kontrolliert werden.
Nach Abschluss der Bestellung können Änderungen möglicherweise nicht mehr berücksichtigt werden, wenn die Bearbeitung bereits begonnen hat. Gesetzliche Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher bleiben hiervon unberührt.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung der jeweiligen Ware bleibt diese, soweit gesetzlich zulässig, Eigentum von Warenhaus. Die Kundin oder der Kunde verpflichtet sich, die Ware bis zum vollständigen Eigentumsübergang sorgfältig zu behandeln.
Bei Zahlungsverzug oder anderen gesetzlich relevanten Umständen kann Warenhaus seine Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt im gesetzlich zulässigen Umfang geltend machen.
7. Gesetzliche Mängelrechte
Für die bei Warenhaus erworbenen Produkte gelten die gesetzlichen Rechte bei Mängeln. Sollte eine Ware einen Sach- oder Rechtsmangel aufweisen oder nicht den vereinbarten Eigenschaften entsprechen, können Kundinnen und Kunden die ihnen gesetzlich zustehenden Rechte geltend machen.
Je nach Art und Umfang des Mangels können insbesondere Nachbesserung, Ersatzlieferung, Minderung des Kaufpreises oder Rückabwicklung des Vertrages in Betracht kommen, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
Warenhaus verpflichtet sich, berechtigte Ansprüche von Verbraucherinnen und Verbrauchern im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften zu berücksichtigen.
8. Widerrufsrecht
Verbraucherinnen und Verbraucher haben bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht. Die gesetzlichen Bestimmungen sehen unter den entsprechenden Voraussetzungen eine Widerrufsfrist vor, innerhalb derer ein Vertrag ohne Angabe von Gründen widerrufen werden kann.
Das Widerrufsrecht kann bestimmten gesetzlichen Ausnahmen unterliegen. Dies kann beispielsweise für Waren gelten, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden, für bestimmte versiegelte Waren nach Entfernung der Versiegelung oder für andere gesetzlich ausdrücklich ausgenommene Fälle.
Die Einzelheiten des Widerrufsrechts ergeben sich aus den jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften und den auf Warenhaus veröffentlichten Verbraucherinformationen. Gesetzliche Verbraucherrechte werden durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht eingeschränkt.
9. Nutzung des Online-Shops
Die Nutzung des Online-Shops darf ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze erfolgen. Kundinnen und Kunden verpflichten sich, keine Handlungen vorzunehmen, die den Betrieb der Website beeinträchtigen, Sicherheitsmechanismen umgehen oder Inhalte und Systeme unbefugt verändern.
Automatisierte Zugriffe, Manipulationen, missbräuchliche Nutzung von Bestellfunktionen sowie die Verbreitung schädlicher Inhalte sind untersagt. Warenhaus kann bei einem begründeten Verdacht auf missbräuchliche Nutzung geeignete Maßnahmen ergreifen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
10. Geistiges Eigentum
Sämtliche auf der Website von Warenhaus enthaltenen Texte, Bilder, Grafiken, Gestaltungselemente, Logos, Produktbeschreibungen und sonstigen Inhalte können urheberrechtlich oder durch andere Schutzrechte geschützt sein.
Eine Vervielfältigung, Bearbeitung, öffentliche Wiedergabe oder sonstige Nutzung dieser Inhalte außerhalb der gesetzlich erlaubten Möglichkeiten ist ohne entsprechende Berechtigung nicht gestattet.
11. Datenschutz
Warenhaus verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen. Informationen über die Erhebung, Verwendung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten werden in einer gesonderten Datenschutzerklärung erläutert.
Die Nutzung des Online-Shops kann die Verarbeitung bestimmter Daten erforderlich machen, beispielsweise für die Bearbeitung von Bestellungen, die Zahlungsabwicklung oder die Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen. Die jeweiligen Datenschutzrechte der betroffenen Personen bleiben unberührt.
12. Haftung
Warenhaus haftet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Eine Haftungsbeschränkung gilt insbesondere nicht für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen, sowie für Fälle, in denen zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften entgegenstehen.
Für leichte Fahrlässigkeit gelten, soweit gesetzlich zulässig, die entsprechenden gesetzlichen Einschränkungen. Die Haftung für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit bleibt im gesetzlich vorgeschriebenen Umfang bestehen.
13. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Warenhaus kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen anpassen, wenn dies aufgrund gesetzlicher Änderungen, technischer Entwicklungen oder organisatorischer Erfordernisse notwendig wird. Für bereits abgeschlossene Verträge gelten grundsätzlich die Bedingungen, die zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses vereinbart wurden.
Änderungen werden in einer angemessenen und transparenten Weise veröffentlicht, soweit eine entsprechende Information gesetzlich erforderlich ist.
14. Verbraucherschutz und gesetzliche Rechte
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sollen die Geschäftsbeziehung klar und verständlich regeln. Zwingende gesetzliche Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher bleiben jederzeit bestehen. Vertragsklauseln dürfen nicht dazu führen, dass gesetzlich zwingend vorgesehene Verbraucherrechte ausgeschlossen oder unangemessen eingeschränkt werden.
Für Verbraucherinnen und Verbraucher innerhalb der Europäischen Union gelten insbesondere die jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften zum Verbraucherschutz, zu Gewährleistung, Widerruf, Produktsicherheit und Vertragsinformation.
15. Schlussbestimmungen
Sollte eine einzelne Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften, soweit dies erforderlich ist.
Für sämtliche Vertragsbeziehungen gelten die jeweils anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften bleiben unberührt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden so ausgelegt und angewendet, dass die gesetzlichen Rechte der Kundinnen und Kunden erhalten bleiben.
Mit der Nutzung des Online-Shops und dem Abschluss einer Bestellung bestätigen Kundinnen und Kunden, dass sie die für den jeweiligen Kauf geltenden Bedingungen zur Kenntnis genommen haben. Warenhaus legt Wert auf transparente Abläufe, verständliche Produktinformationen und eine faire Behandlung aller Kundinnen und Kunden.